Die Entwicklung der Rechtsprechung zur patentrechtlichen Äquivalenzlehre in Deutschland und Großbritannien

300 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
ISBN 9783848780648
Erscheinungsdatum 31.03.2021
Genre Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht
Verlag Nomos
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Kurzbeschreibung des Verlags

Ist eine einheitliche europäische Äquivalenzlehre im Lichte des jüngsten Urteils des UK Supreme Court in der Sache Actavis v. Eli Lilly in greifbare Nähe gerückt? Die rechtsvergleichend angelegte Arbeit zeichnet die Entwicklung der Schutzbereichsdogmatik in Deutschland und dem Vereinigten Königreich anhand der jeweiligen Präzedenzfälle nach und untersucht, ob ein gemeinsames Fundament für eine einheitliche Äquivalenzlehre in den beiden wichtigsten Patentjurisdiktionen Europas gegeben ist. Sie befasst sich insbesondere mit den zwei umstrittenen und für die Praxis sehr relevanten Problemkreisen des „Prosecution History Estoppel“ sowie der sog. Auswahlentscheidung und macht einen Vorschlag für eine Reform des EPÜ.

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