Abweichungsfeste Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts als ordre public-Vorbehalt gegenüber dem Völkerrecht

368 Seiten, Hardcover
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Reihe Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Themen Recht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht Menschenrechte
ISBN 9783848780938
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 29.06.2021
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Der EuGH betont seit dem Urteil Kadi wiederholt, dass völkerrechtliche Verpflichtungen nicht die Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts beeinträchtigen können. Ausgehend von der Analyse der Rechtsprechung untersucht die Arbeit diese bisher konturarmen Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts. Der Fokus liegt dabei auf der abweichungsfesten Wirkung gegenüber völkerrechtlich determinierten Unionsrechtsakten und völkerrechtlichen Verträgen der Union. Basierend auf den Ergebnissen werden einzelne Verfassungsgrundsätze herausgearbeitet. Ein Vergleich zeigt zudem deutliche Gemeinsamkeiten des Konzepts mit ordre public Vorbehalten. Die Skizzierung der Rolle der Verfassungsgrundsätze bei der Lösung aktueller Fragestellungen rundet die Arbeit ab.

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