Innerstaatliche Umsetzung und demokratische Legitimation von ICSID-Investitionsschiedssprüchen

275 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Nomos Universitätsschriften Recht / Strafrecht in Deutschland und Europa
ISBN 9783848781928
Erscheinungsdatum 28.10.2021
Genre Recht/Internationales Recht, Ausländisches Recht
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Die Arbeit setzt sich mit der in der Öffentlichkeit oft diskutierten, aber zuvor noch nicht vollständig untersuchten demokratischen Legitimation von Investitionsschiedsgerichten auseinander. Dabei wird zunächst der Inhalt der FET-Klauseln anhand der Entscheidungen der Schiedsgerichte betrachtet. Es folgt eine Prüfung, wie Deutschland durch einen Investitionsschiedsspruch verpflichtet werden könnte und welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen daraus folgen. Nach einer Betrachtung der grundrechtlichen Relevanz und der Auswirkungen auf das Right to Regulate wird bestimmt, welchen Grad der demokratischen Legitimation die Schiedsgerichte aufweisen und ob dies dem Demokratieprinzip genügt.

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