Staatliche Regelungsautonomie und Investitionsschutz

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Eigentumsschutzes der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens der Europäischen Union mit Kanada
223 Seiten, Taschenbuch
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Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht | Studies in International Investment Law
Themen Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein Handelsrecht
ISBN 9783848786978
Sprache Deutsch
Erscheinungsdatum 25.11.2021
Größe 22.7 x 15.3 cm
Verlag Nomos
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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Waldseestraße 3-5 | DE-76530 Baden-Baden
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Kurzbeschreibung des Verlags

Im Rahmen der aufgeladenen Debatte um das CETA spielt die Frage nach demokratieschädigenden Auswirkungen des Abkommens eine gewichtige Rolle. Insbesondere wird ein so genannter „regulatory chill“-Effekt befürchtet. Verteidiger wenden regelmäßig ein, ein solcher Effekt sei schon deshalb nicht zu erwarten, weil das CETA in seinem Regelungsanspruch regelmäßig hinter dem des Grundgesetzes zurückbleibe. Diese These unterzieht die vorliegende Bearbeitung einer näheren Betrachtung, indem sie die eigentumsschützenden Bestimmungen des CETA einem Vergleich mit dem Grundgesetz zuführt. So sollen überschießende Regelungstendenzen identifiziert und das Risikopotential für einen „regulatory chill“-Effekt bewertet werden.

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