Extremismusbekämpfung

Entgrenzungen – blinde Flecken – Korrekturen

von Robert Chr. van Ooyen

107 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Prob-lematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den „dunklen Seiten“ der Extremismusbekämpfung – die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern – in praktischer Hinsicht auf-geworfen: von der Problematik des „Wegzauberns“ des Rechtsextremismus über „blinde Fle-cken“ bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch „Integration“; von juristi-schen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und „Freund-Feind-Konzepten“ über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9/11 bis zurück zu Ent-grenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrektu-ren, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen ha-ben: die Reformulierung der FdGO und die neue „Potentialität“ in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response".

• Reihe: Jahrbuch öffentliche Sicherheit / Sonderbände
• ISBN: 9783866768871
• Erscheinungsdatum: 17.03.2025
• Genre: Recht/Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie
• Verlag: Verlag für Polizeiwissenschaft