Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein

von Jost D Busch

57 Seiten, Taschenbuch

Kurzbeschreibung des Verlags

"Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein" Der hier vorgelegte Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein knüpft an den Entwurf einer Neufassung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein an, den der Verfasser im April 2005 veröffentlich hat und bezweckt wie dieser, der kommunalen Praxis eine leicht zugängliche und übersichtliche Rechtsgrundlage ohne inhaltliche Abweichungen von dem bisherigen Recht zu geben. Die Verbindung der beiden Entwürfe beruht aber nicht nur auf dieser gemeinsamen Zielsetzung, sondern auch darauf, dass die Kreisordnung – mit Ausnahme ihrer kreisspezifischen Regelungen – für die der Gemeindeordnung entsprechenden Regelungsgegenstände die Bestimmungen der Gemeindeordnung inhaltlich und z.T. auch wörtlich übernimmt und darüber hinaus bei bestimmten Abschnitten direkt auf die Gemeindeordnung verweist. Das bedeutet, dass bestimmte legislatorische Unzulänglichkeiten, die bei der Gemeindeordnung bemerkbar sind, auch bei der Kreisordnung auftreten, nämlich eine unsystematische Untergliederung, das Fehlen einer fortlaufenden Paragraphenfolge, als besonders gravierender Mangel die Überlänge zahlreicher Paragraphen und Absätzen (s. z. B. § 2 Abs. 3 u. 4, § 16 f, § 22 Abs. 1, § 28 Abs. 2 und § 41 KrO) sowie zahlreiche Verweisungen. Das bedeutet aber auch, dass die zur Beseitigung dieser Mängel für die Gemeindeordnung gefundenen Ansätze und Lösungen für die redaktionelle Überarbeitung der Kreisordnung übernommen werden konnten, nämlich bei fast unverändertem Wortlaut eine neue systematische Untergliederung in Teile, Abschnitte und insbesondere auch Unterabschnitte, eine neue Paragraphenfolge, die Auflösung überlanger Paragraphen und Absätze mit der Einfügung erläuternder Überschriften für neu geschaffene Paragraphen sowie die ansatzweise erfolgende Bereinigung von Verweisungen. Die Verweisungen auf die Gemeindeordnung beziehen sich auf die Nummerierung und den Text der Paragraphen, wie sie in dem vom Verfasser vorgelegten Entwurf einer Neufassung der Gemeindeordnung enthalten sind. Wie bei dem Entwurf einer Neufassung der Gemeindeordnung wird der Vergleich zwischen dem geltenden Recht und der vorgeschlagenen überarbeiteten Fassung durch ein detailliertes paragraphengetreues Inhaltsverzeichnis und zwei nachgestellte Synopsen erleichtert. Die geschlechterbezeichnende Gesetzessprache ist auch hier in Übereinstimmung mit der schleswig-holsteinischen Gesetzgebungspraxis beibehalten worden.

• Reihe: Arbeitspapiere des Lorenz-von-Stein-Institus für Verwaltungswissenschaften
• Themen: Recht Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete
• ISBN: 9783936773217
• Sprache: Deutsch
• Erscheinungsdatum: 22.11.2005
• Größe: 23.5 x 16 cm
• Verlag: Universität Kiel Lorenz-von-Stein-Inst.