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Kurzbeschreibung des Verlags
Welche Ideen und Werte beschützen die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demokratie verteidigen-Demonstrationen?
Was versprechen Slogans wie echte und wahreDemokratie?
Und: „Inwiefern würde es mir unter einem freundlichen Diktator denn schlechter
gehen als heute in unserer Demokratie?“, wie es ein junger Mann während einer
Diskussion formulierte.
Tamara Ehs greift diese Fragen in ihrem
neuen Essay auf. Sie setzt sich mit den Strukturen, Inhalten und
Voraussetzungen der Demokratie auseinander, geht der Krise der Repräsentation und den autoritären Versuchungen nach. Die
Politikwissenschafterin und Demokratieberaterin stellt Möglichkeiten und
Notwendigkeiten der Demokratieverteidigung vor. Dabei fordert sie eine Rückbesinnung auf das zweifache Versprechen der
Demokratie – Freiheit und Gleichheit.
Das heißt aber auch: Damit die
Demokratie eine Zukunft hat, muss sie nicht nur verteidigt, sondern weiterentwickelt
werden.
Befindet sich die Verteidigung der liberalen Demokratie in einer Sackgasse? Wie lässt sich das Demokratieversprechen von Freiheit und Gleichheit erfüllen? Die Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs hat in ihrem Buch "Verteidigung der Demokratie" darauf eine klare Antwort. Es geht um Repräsentation.
Mittlerweile sind in Österreich 1,5 Millionen Menschen im Wahlalter von 16 Jahren (20 Prozent der Bevölkerung) vom Wahlrecht zu den wichtigsten repräsentativen Institutionen auf Bundesebene (Landtage, Nationalrat, Bundespräsidentschaft) ausgeschlossen. In Städten, wie Wien, liegt die Zahl der Nichtwahlberechtigten bei rund 35 Prozent. Wie die jährliche Erhebung des Demokratiemonitors (Foresight-Institut) zeigt, waren 2024 nur mehr 19 Prozent der Befragten im unteren Drittel der Auffassung, dass sie im Parlament gut vertreten seien, und nur 21 Prozent dieser Gruppe denken, dass das politische System gut funktioniere.
"Wer weniger hat, wird seltener gehört", schreibt die Autorin. Diese wahrgenommene Ungleichheit und Ungerechtigkeit provoziert extreme Haltungen als politische Abwehrreaktion. Populismus setzt somit bei realen Repräsentationsdefiziten an, lautet die These. Solange die Responsivität demokratischer Institutionen fehlt, drohen Demokratien in eine politische Oligarchie (Elite) verwandelt zu werden.
Als Gegenstrategie bieten sich unterschiedliche Optionen an: zum Beispiel die Wiederentdeckung des Staates oder eine effizientere Problemlösungskapazität der Regierenden. Dabei sollten politische Entscheidungsträger drei Resilienzfunktionen erfüllen: Sie müssen die Zukunft verstehen, Probleme lösen und fair entscheiden. "Demokratie muss liefern", verlangt Tamara Ehs. Sie empfiehlt, Bürgerräte zu organisieren, die den Menschen ein neues Bewusstsein der Selbstwirksamkeit und der Identifizierung mit dem politischen Gemeinwesen vermitteln. 2022, im Rahmen des Klimarates, wurde diese Methode in Österreich erstmals praktiziert.
FALTER-Rezension 